Wenn der "Souvern" - das Volk - in unserer "Zuschauer-Demokratie" im Fernsehen ansehen darf, was die "politische Klasse" mit ihrer "Regierungs- arbeit" anstellt, ist der Gedanke eigentlilch nahe liegend, dass dann der "Fern- sehzuschauer Kabinettsmitglieder auch rauswhlen" knnen sollte.
Die "Regierungsarbeit der politischen Klasse" mit ihrem grundgesetzwidrigen Machtmonopol besteht aber darin, dass sie mit dem eigentlichen "Souvern" - dem Volk also - macht was sie will, Parteien, so kritisieren seit Jahren Staats- rechtler - "agieren wie Ludwig XIV. - handeln ber die Kpfe der entmndigten Brger hinweg als seien sie - die Parteien - "der Staat".
Dieser Zustand bedarf grndlicher Reformen in der sogar von einem bekannten CDU-Politiker (Heiner Geiler) angeratenen Weise - nmlich Einfhrung von De- mokratie-Prinzipien nach Schweizer Vorbild.
In der Schweiz trifft der "Souvern" - das Volk - alle wichtigen Entscheidun- gen selber, was wohl wesentlichste Grundlage der "Volksherrschaft" - also der "Demokratie" - ist.
Das wrde dazu fhren, dass - wie es tatschlich das Grundgesetz vorsieht - vom Volk "alle Staatsmacht" ausgeht", aber davon kann keine Rede sein und "rauswhlen" geht deshalb gar nicht. Kabinettsmitglieder werden ja auch nicht vom Volk gewhlt, sondern von den Parteivorstnden ausgekungelt.
Grnde fr "Rauswurf" gbe es allerdings mehr als genug - weil sogar neu- erdings ein den Bundestag vor dem Bundesverfassungsgericht vertretender Profesor behauptete:
"Ein Grundrecht auf Demokratie existiert nicht" ! - Siehe
http://denkland.wordpress.com/2011/07/06/laut-bundestag-de-zur-euro-klage-ein-grundrecht-auf-demokratie-exestiert-nicht/
Das lieferte wohl der Bundeskanzlerin, Frau Merkel, auch den Grund dafr, ohne das Volk zu befragen - den Lissabon-Vertrag zu unter- zeichnen, der 95 % der Bestimmungen des als "antidemokratisch" von Frankreich und den Niederlanden in Volksabstimmungen abgelehnten EU-Verfassungs-Entwurfs enthlt, von dem Verfassungsexperten sagen, er werde die "Diktatur der EU-Kommissare" herbeifhren.
http://www.youtube.com/watch?v=BrbTFu9wQKQ
Die "Regierungsarbeit" kann deshalb - wie auch andere Beispiele beweisen - wegen des grundgesetz-widrigen Machtmonopols der "politischen Klasse" also sogar "gegen deutsche Interessen" gerichtet sein - siehe
Spiegel 18/1998 - "Dunkelste Stunden" - Zitat hieraus
"Im vertraulichen Gesprch mit US-Auenminister James Baker gestand Kohl am 12. Dezember 1989 im Blick auf die Wirtschafts- und Whrungsunion, so das Protokoll: >>Diesen Entschluss habe er gegen deutsche Interessen getrof- fen<<."
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-7870401.html
http://www.youtube.com/watch?v=BrbTFu9wQKQ
"...der Vertrag von Lissabon. Hier geht es zum ersten Mal wieder darum, dass unsere freiheitlichen Grundrechte in Gefahr sind,...." - siehe:
http://www.buergerstimme.com/Design2/2009-10/der-vertrag-von-lissabon-willkommen-eu-diktatur/
Wir brauchen mehr als den vorgeschlagenen "Rauswurf von Kabinetts- mitgliedern durch Fernsehzuschauer" - nmlich eine vom Volke in "freier, unabhngiger, geheimer Wahl" beschlossene Verfassung und Schweizer Demokrartie-Prinzipien - das allein ermglicht eine "schlagartige Besser- ung der Regierungsarbeit".
Die Moderatorin der TV-Sendung "Kulturzeit" meint sogar, es wre eigent- lich notwendig, mit berwachungskameras die Ttigkeit der Politiker und Manager zu kontrollieren - denn wenn man Prof H von Arnims Buch "Die Deutschlandakte" lese, kme man "zu dem klaren Schlu", "unser System ist - auf gut deutsch - am A....h" - siehe:
http://www.youtube.com/watch?v=KToJCFNJVwU
|